Experiment Bürgerbeteiligung

Der Berliner Wasserrat trägt sein Partizipationsmodell an die Politik heran

25. Januar 2018, 19:00 Uhr

Zur Tagung des Berliner Wasserrates am 25. Januar 2018 möchte der Berliner Wasserrat die Berliner Bevölkerung herzlich einladen. Nach einer intensiven Debatte mit verschiedenen gesellschaftlichen Initiativen, Verbänden und Organisationen um ein Beteiligungsmodell zur Demokratisierung der Berliner Wasserbetriebe bereiten Berliner Wassertisch und Berliner Wasserrat derzeit intensiv die Einführung der Bürgerbeteiligung an der Berliner Wasserwirtschaft vor. Inzwischen haben dazu Gespräche mit Vertretern des Personalrats der BWB sowie der Gewerkschaft ver.di mit positivem Ergebnis stattgefunden. Das Beteiligungs- modell des Berliner Wassertischs/ Wasserrates wurde der Beauftragten für Partizipation, Susanna Kahlefeld, Bündnis 90/ Die Grünen, vorgestellt und ist auf Interesse und Zustimmung gestossen. In den nächsten Wochen wird eine Beratung mit dem Landesausschuss der Partei Die Linke über die anstehende Reform des Berliner Betriebegesetzes und die Einführung der Bürgerbeteiligung im Aufsichtsrat der BWB stattfinden. In der aktuellen Arbeitssitzung wollen wir nun besprechen, welche weiteren Schritte zur Demokratisierung der Berliner Wasserbetriebe aktuell zu unternehmen sind, um die partizipative Demokratie in Betrieben der öffentlichen Daseinsvorsorge voranzubringen.

Das integrierte 2-Kammern-Beteiligungsmodell nach dem Entwurf von Karl Goebler (Berliner Wasserrat als offene Bürgerversammlung und ein Zukunftsrat Wasser) und weitere Unterlagen dazu sind hier auf der Website unter dem Menüpunkt Vorträge einzusehen.